Transport: Achtung, Embargo!

DSLV warnt vor hohen Strafen bei Verstößen gegen Russland-Sanktionen.

Speditions- und Logistikunternehmen, die derzeit Geschäfte mit Russland tätigen, sollten sich unbedingt über die neuen Embargomaßnahmen informieren. Dazu rät der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV), Bonn. Bei Verstößen sei mit drastischen Strafen zu rechnen. Fahrlässige Embargoverstöße würden beispielsweise mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 500.000 Euro geahndet. Vorsätzliche Zuwiderhandlungen werden mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und Verstöße gegen das Waffenembargo mit einer Freiheitsstrafe von ein bis zehn Jahren bestraft.

Hintergrund sind die von der Europäischen Union zum 1. August 2014 beschlossenen Wirtschaftssanktionen. Diese beinhalten laut DSLV ein Waffenembargo, Maßnahmen im Bereich des Kapitalmarkts sowie Verbote für die Ausfuhr von sogenannten Dual-Use-Gütern und Ausrüstungsgegenständen für den Energiesektor.

Besondere Risiken sieht der DSLV bei den güterbezogenen Sanktionen. Hier müssten sich Spediteure und Logistiker oftmals auf Informationen verlassen, die aus den Frachtpapieren und Aufträgen hervorgehen. Die Unternehmen hätten weder exakte Kenntnis über die Ware noch deren Verwendungszweck in Russland. In diesem Zusammenhang kritisiert der Verband das „schwammig formulierte Exportverbot“ für Dual-Use-Güter, die ganz oder teilweise für militärische Zwecke bestimmt sein könnten.

Russland soll derweil Medienberichten zufolge zum Gegenschlag ausholen: Laut der russischen Zeitung Vedomosti wird im Transport- und im Außenministerium gerade ein Überflugverbot für europäische Fluggesellschaften in Erwägung gezogen. Die Quelle ihrer Informationen nannte die Zeitung allerdings nicht. Sollte das Überflugverbot durchgesetzt werden, könnte es nicht nur die Passagierflüge sondern auch den Transport via Luftfracht in Richtung Asien stark verteuern.