Prioritätenliste geplant

Das Bundesverkehrsministerium will bis Anfang kommenden Jahres eine Prioritätenliste erstellen lassen, welche deutschen Wasserstraßen am schnellsten ausgebaut werden sollen. Das kündigte der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann in Berlin an. Die Projekte sollen in drei Hauptkategorien aufgeteilt werden: Kernnetz, wichtiges Netz mit Ausbaupotenzial und Netz ohne oberste Ausbaupriorität. Ferlemann zufolge sei diese Rangliste notwendig, damit die 800 Mio. Euro, die im Haushalt für den Ausbau der Wasserstraßen vorgesehen sind, am sinnvollsten eingesetzt werden. Um mehr Mittel für den Ausbau der Kanäle in der Kasse zu haben, erwägt die Bundesregierung eine Nutzerabgabe. Diese lehnen jedoch die Verbände für Binnenschifffahrt und Binnenhäfen (BDB und BÖB) ab. Es sei genug, dass die Binnenschifffahrt jährlich 60 Mio. Euro an Kanalgebühren an den Bund bezahle, betonten Verbandsvertreter.