Matthias Pieringer

Dr. Peter Ramsauer, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, will herausfinden, welche grundsätzlichen Ursachen es für Baukostenüberschreitungen und Terminprobleme bei großen öffentlichen und privaten Bauvorhaben gibt. Deshalb hat er eine Reformkommission für Großprojekte ins Leben gerufen. Die Kommission, die mit Experten aus der Praxis und Spitzenkräften der Wirtschaft, Wissenschaft und von Verbänden besetzt werden soll, wird voraussichtlich im April 2013 zum ersten Mal tagen.

Als Ergebnis der Kommissionsarbeit solle ein „Handbuch Großprojekte“ erarbeitet werden, teilte das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) am 18. März in Berlin mit. Das Handbuch soll das Fachwissen bündeln und als Handlungsempfehlung den Beteiligten an Großprojekten zur Verfügung stehen, wie zum Beispiel das bereits vom BMVBS erstellte „Handbuch Bürgerbeteiligung“.

Für die erfolgreiche Zukunft des Standorts Deutschland müssten Großprojekte weiterhin möglich sein, sagte Bundesminister Ramsauer. Dazu bräuchten Politik und Wirtschaft aber das Vertrauen der Menschen. Mit dem angestrebten „Handbuch Großprojekte“ solle dazu ein wesentlicher Grundstein gelegt werden, so Ramsauer.

Die Arbeit der Reformkommission, die unter anderem prüfen soll, inwieweit bei Großprojekten Bonus-/Malus-Regelungen für eine pünktliche Fertigstellung möglich sind, wird mit einer Laufzeit von ein bis zwei Jahren angelegt, also über die Legislaturperiode hinaus.