Sicherheitsstrategie: Lieferketten in Gefahr

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister (BMVI) und Koordinatorin der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, Dorothee Bär, hat am 15. Januar 2015 die Sicherheitsstrategie des Bundesverkehrsministeriums für die Güterverkehrs- und Logistikwirtschaft vorgelegt. Als Teil des Aktionsplans Güterverkehr und Logistik zur Stärkung des Logistikstandorts Deutschland soll das Konzept kritische Infrastrukturen schützen und verkehrsträgerübergreifende Gefahren abwehren.

Unterbrechungen der Güterversorgung vorbeugen

Laut Bär soll damit „ein effektives Krisenmanagement“ geschaffen werden, um „im Ernstfall schnell und angemessen“ reagieren zu können. Denn „angesichts eines weltweit veränderten Bedrohungspotentials“ ist die Gewährleistung reibungslos funktionierender Lieferketten nicht mehr selbstverständlich, meint die Staatssekretärin. Ziel der Strategie sei es, durch ein Risiko- und Krisenmanagement des Staates und der Wirtschaft schwerwiegenden Unterbrechungen der Güterversorgung vorzubeugen.

Diese drei großen Bereiche von Risiken behandelt die Sicherheitsstrategie:

• direkte Einwirkung auf Gütertransporte selbst oder auf die notwendige Infrastruktur durch physische Gewalt, sei es durch fahrlässige Handlungen (menschliches Versagen) oder durch absichtliches Herbeiführen (zum Beispiel durch Explosivstoffe),
• Wirkung von Naturereignissen, wie beispielsweise Extremwetterlagen, Hochwasser, Pandemien, und
• Risiken, die sich aufgrund der Vernetzung der modernen Gesellschaft und dem technischem Wandel ergeben beziehungsweise erhöhen.

Um die Reaktionsfähigkeit zu erhöhen, wird das BMVI unter Einbeziehung der Wirtschaft unter anderem verkehrsträgerübergreifende Notfall- und Krisenreaktionspläne für ausgewählte Szenarien entwickeln. Zur Verbesserung der Kommunikation im Krisenfall soll eine Informationsplattform eingerichtet werden, die Behörden, Verbände und Unternehmen der herstellenden, verladenden und transportierenden Wirtschaft nutzen können. Außerdem wird das BMVI in einer Studie die Krisenmanagementstrukturen im Ressort, im Geschäftsbereich und im Zusammenwirken mit der Transportwirtschaft untersuchen. Auf der Grundlage dessen soll dann ein Grundsatzpapier zum Krisenmanagement in der Bundesverkehrsverwaltung entstehen.

Sektorale Ansätze reichen nicht

In der Sicherheitsstrategie stellt das BMVI allerdings auch klar, dass sektorale Ansätze nicht mehr ausreichen, um die Sicherheit des Güterverkehrs angemessen zu verbessern. Deshalb werde bei der Umsetzung der Strategie die Risikobetrachtung entlang der gesamten logistischen Kette im Vordergrund stehen.