Luftfahrt: EU-Kommission beschließt neue Strategie

Die Europäische Kommission hat am 7. Dezember 2015 eine neue Luftfahrtstrategie für Europa beschlossen. Sie soll die europäische Wirtschaft ankurbeln, die industrielle Basis stärken und die globale Führungsposition der EU festigen, teilt die Kommission mit. Damit werde sichergestellt, dass der europäische Luftverkehr wettbewerbsfähig bleibe und die Vorteile einer sich rasch verändernden und weiterentwickelnden Weltwirtschaft nutzen könne.

Die Strategie setzt laut Kommission folgende Schwerpunkte:

• 1. Führungsrolle: Durch neue Luftverkehrsabkommen mit wichtigen Ländern und Regionen der Welt soll sich der Luftfahrtsektor neue Märkte erschließen. Dadurch verbessert sich nicht nur der Marktzugang, sondern es eröffnen sich auch neue Geschäftsmöglichkeiten für europäische Unternehmen, meint die Kommission. Gleichzeitig würden faire, transparente Marktbedingungen innerhalb eines klaren Regulierungsrahmen garantiert.
• 2. Einheitlicher Luftraum: Die Engpässe bei Kapazität und Anbindung sowie die Effizienzschwierigkeiten sollen in den Griff bekommen werden. So koste die Fragmentierung des europäischen Luftraums mindestens fünf Milliarden Euro pro Jahr und verursache bis zu 50 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid. Aufgrund von Kapazitätsengpässen auf den Flughäfen könnten bis 2035 bis zu 818.000 Arbeitsplätze verloren gehen, so die Kommission. Um dem entgegenzuwirken, soll der einheitliche europäische Luftraum vollendet werden.
• 3. EU-Standard: An den hohen EU-Standards für Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umweltschutz, sozialpolitische Aspekte und Fluggastrechte soll festgehalten werden. Mit der Strategie werden unter anderem eine Aktualisierung der Flugsicherheitsvorschriften der EU vorgeschlagen, damit trotz zunehmenden Luftverkehrsaufkommens hohe Sicherheitsstandards aufrechterhalten werden. Ein Regulierungsrahmen soll zudem mehr Flexibilität geben. Außerdem sollen die Belastung durch Sicherheitskontrollen und Kosten, etwa durch den Einsatz neuer Technologie und mithilfe eines risikogestützten Ansatzes, gesenkt werden.
• 4. Innovation, digitale Technologien und Investitionen: Eine wichtige Triebfeder für die Weiterentwicklung der Luftfahrt werden Innovation und Digitalisierung sein, ist sich die Kommission sicher. Insbesondere müsse Europa das volle Potenzial von Drohnen ausschöpfen. Aus diesem Grund wird mit der Strategie ein Rechtsrahmen vorgeschlagen, der die Flugsicherheit, aber auch Rechtssicherheit für die Industrie gewährleisten soll und Bedenken in Bezug auf Schutz der Privatsphäre und Datenschutz, Gefahrenabwehr und Umweltaspekte berücksichtigt. Die Europäische Union plane, bis zum Jahr 2020 jährlich 430 Millionen Euro in das Forschungsprojekt zum Flugverkehrsmanagement im einheitlichen europäischen Luftraum (SESAR) zu investieren.