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Klimaschutz: Dobrindt reagiert auf Druck von oben

Neue Stabstelle soll helfen, Klimabilanz im Mobilitätssektor zu verbessern.


Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und sein Staatssekretär Michael Odenwald wollen nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) eine Stabstelle für Klimaschutz im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) schaffen. Hintergrund sei der weiterhin wachsende Druck auf das BMVI die Klimabilanz im Mobilitätssektor zu verbessern.

Kompetenzen bündeln

Wie die SZ berichtet, konnte der Treibhausgas-Ausstoß in diesem Bereich seit 1990 lediglich um zwei Prozent reduziert werden. Zudem wolle das BMVI mit der Schaffung der neuen Stelle Kompetenzen im eigenen Hause bündeln und die Wichtigkeit des Klimaschutzes für den Verkehrssektor unterstreichen.

Anlaufstelle für viele Themen

Wie das Münchner Blatt weiter berichtet, soll die neue Position eine zentrale Anlaufstelle für alle klimarelevanten Fragen sein. So sollen hier künftig Themen wie Elektromobilität, alternative Antriebstechniken, die Verlagerung von Verkehr auf die Schiene, der Ausbau des Kombinierten Verkehrs sowie alle relevanten Kraftstoffragen verhandelt werden. Wie eine Sprecherin des Ministeriums am 21. Oktober sagte, sei bisher noch keine Entscheidung über die Größe und die Leitung der neuen Position getroffen worden.

Druck von mehreren Seiten

Gründe für den Entschluss des Verkehrsministers könnten laut Süddeutscher Zeitung auch der politische Druck durch den bevorstehenden Klimagipfel im marokkanischen Marrakesch am 7. November sowie die Ausarbeitung des Klimaschutzplans 2050 sein.


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