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Schiene: Regierungsfraktionen fordern Sinken der Trassenpreise

Angleichungen sollen auf Wunsch von SPD und CDU/CSU noch 2018 erfolgen.


Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU fordern im Rahmen der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2018 eine schnelle Senkung der Trassenpreise, um den Schienengüterverkehr in Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen. Das berichtet das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene auf Ihrer Homepage.

350 Millionen in 2018

Demnach hätten die beiden Regierungsfraktionen in ihren Änderungsanträgen für die Verkehrsausschusssitzung vom 13. Juni gefordert, dass bereits im Bundeshaushalt 2018 Mittel in Höhe von 350 Millionen Euro zur Senkung der Trassenpreise zu Verfügung gestellt werden. Allianz pro Schiene begrüßt das Vorgehen von SPD und Union ausdrücklich. „Die Parlamentarier legen damit den Finger in die Wunde“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin.

Anteil sinkt

„Vor allem wegen der Wettbewerbsverzerrungen zwischen Güterbahn und Lkw ist der Marktanteil des Schienengüterverkehrs inzwischen unter die magische 17-Prozent Marke gesunken“, so Flege weiter und verwies auf die jüngste Marktanteilsberechnung der Allianz pro Schiene. Danach sank der Modal Split des Schienengüterverkehrs von 17,7 Prozent in 2016 auf 16,9 Prozent in 2017. „Laut Koalitionsvertrag will die neue Bundesregierung den Schienengüterverkehr stärken. Angesichts der negativen Marktanteilsentwicklung gibt es überhaupt keinen Grund, damit erst 2019 anzufangen.“

Nachhaltige Stärkung des Schienenverkehrs

In dem Änderungsantrag von Union und SPD heißt es wörtlich: „Für den Schienengüterverkehr bedeutet die Umsetzung der Maßnahme eine spürbare Verringerung der Kosten und eine nachhaltige Stärkung. Die Maßnahme ist für die Güterbahnen wirtschaftlich von hoher Bedeutung und zeitkritisch, weil die Unternehmen unter erheblichem intermodalen Wettbewerbsdruck stehen. Bereits existierende Verkehre, die dem Risiko unterliegen auf andere Verkehrsträger verlagert zu werden, können durch die Entlastung nachhaltig stabilisiert und für die Schiene gesichert werden. Zudem werden Anreize für neue Verkehre auf der Schiene gesetzt.“ Die finale Entscheidung über den Bundeshaushalt 2018 fällt auf der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 27. Juni.

Kernforderung Preissenkung

Die Trassenpreissenkung im Güter- und im Personenverkehr gehört – neben Deutschland-Takt und Innovationsförderung – zu den drei politischen Kernforderungen der Eisenbahnverbände. Anders als im Straßenverkehr müssen die Bahnen in Deutschland für jeden Kilometer, den sie auf dem Schienennetz zurücklegen, Schienenmaut bezahlen. Diese jährlich steigenden Trassengebühren sind aus Sicht der Verbände ein wesentliches Hindernis für mehr Verkehr auf der Schiene.


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