Neuer Verkehrsminister Scheuer: Alter Bekannter mit neuen Aufgaben

Seit Anfang dieser Woche steht es fest: Andreas Scheuer, ehemaliger CSU-Generalsekretär, wird neuer Bundesverkehrsminister (siehe News der Woche). Seit Anfang dieser Woche diskutiert nun die Logistikszene, wie der 43-jährige Passauer seine Aufgabe wohl lösen wird. Aufgefallen war der Politiker, der einmal Lehrer werden wollte, in seiner letzten Rolle vor allem durch markige Sprüche. Richtig abgewatscht wurde der Mann, der unter dem Twitter-Account @AndiScheuer seine Meinung der Öffentlichkeit kundtut, 2016 für eine Aussage im Regensburger Presseclub: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist. Weil den wirst du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling.“ Auch zur Verkehrspolitik setzte der als industrienahe geltende Scheuer einige Tweets in jüngster Zeit ab – gegen Fahrverbote und für die Pkw-Maut beispielsweise.

Fakt ist auch: Der Politiker mit den lauten Tönen ist im Verkehrsbereich kein Unbekannter. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, damals unter seinem Chef Peter Ramsauer. In dieser Zeit wandelte er unter anderem den Masterplan Güterverkehr und Logistik in einen Aktionsplan um.

Jetzt ist Scheuer selbst am Ruder in Berlin. Doch dem Kapitän des Ministeriums sollte klar sein, dass die See in den vergangenen Jahren nicht ruhiger geworden ist. Es geht nicht nur um intelligente Entscheidungen in den Bereichen Seefracht, Schiene oder Straße, was schon eine Mammutaufgabe ist. Scheuer hat auch Altlasten wie die Pkw-Maut, Fahrverbote und den Dieselskandal zu bewältigen. Bei Letzterem gab die vergangene Regierung nämlich gar kein gutes Bild ab. Auch beim Thema Digitalisierung wird die Logistikwelt Scheuer genau beäugen. Hier reichen keine markigen Sprüche, hier werden Taten gefordert. Und dafür muss Scheuer sich tief in die Materie eingraben, quasi zum Aktenfresser werden.

Apropos Sprüche: Reden muss der Kapitän in Sachen Digitalisierung auch mit seiner Parteikollegin Dorothee Bär, die zuletzt als Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium arbeitete. Denn die Bambergerin bekam quasi in letzter Minute noch den Job der Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt von Horst Seehofer zugeschoben. Diese Stelle hatte die Union ja im Wahlprogramm angekündigt.

Die Fränkin, die ihre Meinung gerne über den Twitter-Account @DoroBaer kundtut, hat ebenfalls einen Mammutjob zu bewältigen. Denn beim Thema Digitalisierung mischt nicht nur Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit, sondern auch das Arbeitsministerium, das in der Hand der SPD liegt. Und wenn es um den Ausbau des Breitbandnetzes oder die digitalen Teststrecken auf der Autobahn geht, muss sie sich mit Andreas Scheuer an einen Tisch setzen. Klingt kompliziert. Ist es auch. Gegenüber Journalisten hat sich die Smartwatch-Trägerin aus Oberfranken unlängst über ihre neue Aufgabe mit den Worten des ehemaligen US-Präsidenten Obama geäußert: „The best is yet to come.“ Mal sehen, ob das auch zutrifft. Die See ist rau.Es grüßt Sie herzlich,

Thilo Jörgl,
Chefredakteur LOGISTIK HEUTE,
auf Twitter übrigens unter @thilojoergl und @LOGISTIK_HEUTE

P.S.: Digitalisierung ist übrigens eines von sieben Themen bei „LET`S TALK – der Expertenrunde von SSI Schäfer“ auf der Messe LogiMAT in Stuttgart kommende Woche. LOGISTIK HEUTE ist wieder exklusiver Medienpartner und nimmt an einigen Diskussionsrunden teil, die auch live im Internet gestreamt werden. Das genaue Programm finden sie hier.